Rechtsaufsicht
Prüfung von Verwaltungsakten und Dienstanweisungen staatlicher Stellen auf ihre Rechtmäßigkeit.
Office of the
Der Attorney General ist der oberste Rechtsvertreter des Bundesstaates San Andreas. Sein Amt berät die Regierung, überwacht die Rechtmäßigkeit behördlichen Handelns und vertritt den Staat in Verfahren von grundsätzlicher Bedeutung.
Auftrag
Wenn der Bundesstaat San Andreas vor Gericht auftritt, tut er das durch den Attorney General. Das gilt für Verfahren, in denen der Staat klagt, ebenso wie für solche, in denen er verklagt wird.
Ebenso wichtig ist die zweite Hälfte des Amtes: Der Attorney General prüft, ob Behörden sich an das Recht halten. Er kann Anordnungen beanstanden, Verwaltungsvorgänge stoppen und Amtsträger zur Stellungnahme auffordern. Er ist damit nicht nur der Anwalt des Staates, sondern auch dessen Korrektiv.
Anders als der District Attorney führt der Attorney General in der Regel keine gewöhnlichen Strafverfahren. Er wird tätig, wenn eine Rechtsfrage über den Einzelfall hinausreicht – oder wenn Amtsträger selbst betroffen sind.
Zuständigkeiten
Prüfung von Verwaltungsakten und Dienstanweisungen staatlicher Stellen auf ihre Rechtmäßigkeit.
Verbindliche Stellungnahmen zu Rechtsfragen, die Regierung oder Behörden vorlegen.
Vertretung des Bundesstaates vor dem Supreme Court in Verfahren von grundsätzlicher Bedeutung.
Untersuchung von Vorwürfen gegen Amtsträger und Bedienstete staatlicher Stellen.
Fachliche Begleitung bei der Erarbeitung staatlicher Vorschriften und Dienstordnungen.
Beratung von Polizei, Verwaltung und Regierungsstellen in laufenden Rechtsfragen.
Verfahren
Anfrage oder Beanstandung geht schriftlich beim Amt ein.
Die betroffene Stelle wird zur Stellungnahme aufgefordert.
Das Amt prüft die Rechtslage und erstellt ein Gutachten.
Das Ergebnis wird mitgeteilt und, falls nötig, durchgesetzt.
Aufbau
Der Attorney General führt das Department of Justice unter der Kennung DOJ-01. Ihm unterstehen die Staatsanwaltschaft und das Office of the Inspector General; vertreten wird er durch den Deputy Attorney General.
Die Staatsanwaltschaft verfolgt Straftaten. Wenn ein Verdacht aufkommt, übernimmt sie die Ermittlungen und gibt der Polizei oder dem FIB die Aufträge. Dabei geht es nicht nur darum, jemandem etwas nachzuweisen – sie muss genauso prüfen, ob es entlastende Hinweise gibt.
Ab einer bestimmten Schwere des Falls wird sie von den Behörden dazugeholt. Leichtere Strafen kann sie selbst verhängen, bei härteren Fällen braucht es einen Richter.
Vor Gericht vertritt sie dann die Anklage. Wenn die Schuld gering ist, kann sie ein Verfahren auch einstellen.
Personal
Leitung des Amtes, Zeichnung aller Gutachten.
VakantStellvertretung und Leitung der Prüfverfahren.
VakantAusarbeitung von Gutachten und Schriftsätzen.
VakantWenn Sie der Auffassung sind, dass eine staatliche Stelle rechtswidrig gehandelt hat, nimmt das Office of the Attorney General Ihre Beanstandung entgegen.