Office of the

Inspector General

Das OIG ist die interne Kontrolle des Bundesstaates. Es untersucht Vorwürfe gegen Amtsträger, Richter, Staatsanwälte und Behörden – unabhängig von deren Rang und ohne Rücksicht darauf, wem das Ergebnis unangenehm ist.

Fehlverhalten melden

Meldungen werden vertraulich behandelt. Eine Meldung bringt Ihnen keine Nachteile in einem laufenden Verfahren.

Meldung einreichen

Auftrag

Wer kontrolliert die Kontrolleure?

Eine Justiz, die sich selbst nicht überprüft, verliert ihre Glaubwürdigkeit. Genau dafür gibt es das Office of the Inspector General: Es ermittelt gegen die eigenen Leute.

Das OIG ist keiner Fachabteilung unterstellt. Es berichtet ausschließlich an die Amtsleitung und arbeitet unabhängig von den Stellen, die es untersucht. Weisungen zu einzelnen Ermittlungen nimmt es nicht entgegen.

Untersucht werden Dienstvergehen, Amtsmissbrauch, Korruption, Verstöße gegen die Dienstordnung und die Rechtmäßigkeit von Zwangsmaßnahmen anderer Behörden.

Zuständigkeiten

Aufgabenbereiche

Interne Ermittlungen

Untersuchung von Vorwürfen gegen Mitarbeiter des Departments und anderer staatlicher Stellen.

Dienstaufsicht

Prüfung von Dienstvergehen, Verstößen gegen die Dienstordnung und Kleidungsvorschriften.

Prüfberichte

Abschlussberichte mit Feststellungen und Empfehlungen an die Amtsleitung.

Suspendierungen

Vorläufige Freistellung vom Dienst, solange ein Verfahren läuft und der Verdacht erheblich ist.

Behördenprüfung

Kontrolle der Rechtmäßigkeit von Zwangsmaßnahmen, Durchsuchungen und Festnahmen anderer Behörden.

Zeugenschutz

Schutz von Hinweisgebern vor Nachteilen – auch innerhalb der eigenen Behörde.

Verfahren

Wie eine Untersuchung abläuft

1
Meldung

Der Hinweis geht vertraulich beim OIG ein.
2
Vorprüfung

Ist der Vorwurf plausibel und zuständigkeitshalber richtig?
3
Ermittlung

Akten, Aufzeichnungen und Zeugen werden ausgewertet.
4
Anhörung

Die betroffene Person erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
5
Bericht

Feststellung, Empfehlung und gegebenenfalls Disziplinarmaßnahme.

Personal

Das Amt

Derzeit ist in diesem Bereich keine Stelle besetzt.

Personal

Das Amt